In der Fassung vom 01.08.2002
§ 1 Geltung der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der DataCreativ Karlheinz Schröpfer Keilbügerl 1 93449 Waldmünchen.
Nachstehend als DataCreativ bezeichnet.Vertragsänderungen und Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform.
Sofern DataCreativ anderen einen Zugang zum Internet vermittelt geltend die Bestimmungen Dritter entsprechend und ergänzend zu diesen AGB.
§ 2 Vertragsgrundlagen
Sofern DataCreativ ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat sind die Angaben des Kunden über sein bestehendes EDV – System, Angaben über beabsichtigte Hardwareerweiterungen und / oder die fachlich funktionalen Aspekte die Grundlagen des Vertrages.
Vertragsänderungen und Auftragsbestätigungen bedürfen schriftlicher oder elektronischer Form.
§ 3 Informations- und Stillschweigepflicht
Der Auftraggeber verpflichtet sich der DataCreativ alle Informationen unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern sich diese zur Erfüllung des Auftrages notwendig sind.
DataCreativ verpflichtet sich zum Stillschweigen hinsichtlich aller Geschäftsvorgänge und -planungen seitens des Auftraggebers, die ihr im Zusammenhang mit einem zu erledigenden Auftrag bekannt werden.
§ 4 Haftung
Für die im Internet im Auftrag des Kunden veröffentlichten Bilder und Texte trägt der Kunde die volle Verantwortung. Der Kunde haftet für rechts- oder sittenwidrige Inhalte, die Verletzung von Urheber- oder gewerblichen Schutzrechten und wettbewerbsrechtliche Zuwiderhandlungen. enjoy-sys hat einen Anspruch auf Freistellung von allen Verbindlichkeiten, die an DataCreativ aufgrund einer Verletzung vorgenannter Rechte oder Rechtsverstöße durch den Kunden seitens Dritter herangetragen werden.
Bei Domainregistrierungen prüft DataCreativ nicht die Kollision mit Namens-, Marken- und sonstiger Rechte Dritter. Eine weitergehende Prüfpflicht bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
Die DataCreativ trifft hinsichtlich der Überprüfung von Rechten an seitens des Kunden gelieferter Inhalte keine Prüfpflicht, sofern dies nicht ausdrücklich gesondert vereinbart wird.
Die DataCreativ ist verpflichtet und berechtigt Inhalte, die gegen nationales oder internationales Recht verstoßen (z.B. Pornografie, Sex) verstoßen, bei bekannt werden zu sperren und nach Klärung aus dem Netz zu löschen, soweit die technischen Möglichkeiten hierzu gegeben sind. In diesem Fall ist DataCreativ berechtigt den Vertrag ohne jegliche Frist zu kündigen und etwaige Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Die DataCreativ übernimmt über die wesentlichen Vertragspflichten hinaus eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind gegenüber DataCreativ und deren Erfüllung- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Der Kunde hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
§ 5 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote der DataCreativ sind freibleibend.
Die DataCreativ verpflichtet sich alle vertraglichen Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhergesehen Umstände, wie z.B. höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Energiemangel, Streiks, Aussperrung, Feuer, Verkehrssperren, behördliche Anordnung, Informationsverzögerung seitens des Auftraggebers, unmöglich wird.
Der DataCreativ ist in solchen Fällen angemessene erweiterte Erfüllungsfrist zu setzen. DataCreativ und der Auftraggeber haben in diesen Fällen das recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.
Die von der DataCreativ gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig. Bis zum Zeitpunkt vollständiger Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der DataCreativ.
Wird das Fälligkeitsdatum einer Rechnung um mehr als 30 Tage überschritten, ist DataCreativ berechtigt die zugehörige Web-Seite(n) des Kunden bis zur Zahlung zu sperren. Eine Rückvergütung der Ausfallzeit findet nicht statt. Nach 30 Verzugstagen ist DataCreativ zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Sofern nichts anderes vereinbart sind 10 % des Kostenvoranschlages nach Auftragsunterzeichnung, 20 % nach Präsentation des ersten Prototyps, 50 % nach Endabnahme und 20 % nach Freischaltung durch den Provider fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
Die Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 6 Vertragsdauer, Kündigung
Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängert sich automatisch, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird um weitere 6 Monate. Hinsichtlich weiterer Verlängerung und der Kündigungsfrist verbleibt es bei der Regelung in Satz 1.
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
§ 7 Bestimmungen bei Projekten und Softwarelieferungen.
Alle Urheberrechte verbleiben bei DataCreativ.
Der Kunde erwirbt grundsätzlich eine einfaches, räumlich, zeitlich und inhaltlich auf den Auftrag beschränktes Nutzungsrecht, soweit die Parteien nicht anderes schriftlich vereinbaren.
Für gelieferte Software muss nach Stand von Wissenschaft und Technik gegebenenfalls mit Fehlern gerechnet werden. Für Werbeangaben und Eigenschaftszusicherungen der Hersteller wird keine Gewähr übernommen.
§ 8 Abnahme
Sofern keine der Parteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von DataCreativ mit Nutzung durch den Kunden als erbracht und abgenommen, sofern der Kunde nicht schriftlich unverzüglich widerspricht.
§ 9 Datenschutz
Die DataCreativ verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.
Der Kunde willigt ein, dass zu Zwecken der Durchführung des Vertrages Daten über ihn gespeichert, geändert, gelöscht und an Dritte übermittelt werden können.
§ 10 Allgemeine Bestimmungen
Die DataCreativ behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite der DataCreativ führt. URL: http://www.datacreativ.de . Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, behält sich die DataCreativ das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der DataCreativ ( http://www.datacreativ.de ) aufzuführen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Regensburg, Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Regensburg.
Auf Verträge mit DataCreativ findet ausschliesslich deutsches Recht Anwendung.
Die AGB gelten auch für die Rechtsnachfolger der DataCreativ.